Durch die Fertigstellung der West- und Ost- Umgehung haben viele Bocholter Bürger eine Entlastung erfahren können. Ich denke hier besonders an den Mühlenweg, Uhlandstraße und Dinxperloer Straße.
Die Bürger aus dem Norden Bocholts haben ebenfalls das Recht entlastet zu werden, diese Entlastung kann nur der Nordring bringen Die CDU setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass auch diesen Bürgern eine Perspektive gegeben wird.
Die Planungen zur Festlegung der Nordring-Trasse haben ergeben, dass der Verein TSV Bocholt am jetzigen Standort keine Zukunft mehr hat. Erweiterungsmöglichkeiten sind nicht vorhanden, der kompl.Parkplatz entfällt.
Der Verein will das Vereinsheim um eine Gymnastikhalle erweitern, eine Investition am jetzigen Standort ohne Zukunftsperspektive ist nicht zu verantworten. Die Verlagerung an den Hünting ist das Produkt der Nordring-Planung.
Es muss auch deutlich werden, dass durch diese Planung Grundstücke entstehen mit einem Verkaufswert von ca. 1.8 Mio EURO, also ein wesentlicher Beitrag zur Finanzierung der Verlagerung, auch wenn die Einnahmen sicherlich zeitversetzt gebucht werden.
Zu berücksichtigen ist ebenfalls, dass diese Maßnahme nachhaltig ist, die Zahl der Sportlätze wird von 2 auf 1 reduziert, die Zahl der Tennisplätze von 14 auf 9 und die Zahl der Clubheime von 3 auf 1, also eine wesentliche Reduzierung der Unterhaltungskosten für die Zukunft.
Es geht auch nicht darum dem Verein oder Herrn Paßlick einen Gefallen zu tun, sondern ein Verein mit 2.500 Mitgliedern benötigt Planungssicherheit. Wie hat die Stadtpartei innerhalb weniger Tage bei einem Verein von 2.500 Mitgliedern eine Recherche durchgeführt, die zu der Aussage berechtigt, dass ein Großteil der aktiven Mitglieder am alten Standort bleiben will?
Ich erinnere an die Haushaltsberatungen im Hauptausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung. Die CDU hat Kürzungsvorschläge gemacht und ist hierfür massiv kritisiert worden.
Auf Antrag der CDU ist ein Schuldendeckel beschlossen worden, die Stadtpartei hat zu den Haushaltsberatungen 2009 keinen Beitrag geleistet.
In der letzten Ratssitzung hat die Stadtpartei einen Antrag gestellt, dass allen Schülern in den Schulbussen ein Sitzplatz garantiert wird, dieser Antrag wurde abgelehnt, da erhebliche Kosten entstehen. Die Zahl der Schulbusse müsste wesentlich erhöht werden, Kosten dieser Änderung ca. 1,2 Mio EURO.
Mit dieser Politik hat die Stadtpartei keine Legitimation sich als Hüter der Finanzen aufspielen.
Mit freundlichen Grüßen
Herbert Panofen