Hat die Stadt jetzt Geld für den Nordring?
Die Stadt erwirtschaftete im Jahr 2010 einen Überschuss von einer halben Million Euro statt eines Defizits von 17Millionen Euro, wie es ursprünglich im Haushalt kalkuliert worden war (das BBV berichtete). Gestern im Rat legte Kämmerer Ludger Triphaus auch fürs Jahr 2011 einen sensationellen Abschluss vor: Die Stadt hat sich um 22,2 Millionen Euro verkalkuliert. Statt eines Defizits von 7,7 Millionen gibt es einen Überschuss von 14,5 Millionen Euro.
Das Ergebnis liege „weit über den Erwartungen“, sagte CDU-Fraktionschef Herbert Panofen. Und er erinnerte daran, dass der Rat damals aufgrund der düsteren Prognosen nicht nur die Steuern erhöht, sondern auch den Nordring verschoben habe. Aufgrund der neuen und positiven Ergebnisse, so der CDU-Sprecher weiter, müsse man nun auch über den Nordring noch mal sprechen. Und Panofen kündigte an, dass er das in der Haushaltskommission tun werde, deren Vorsitzender er ist.
Beim Nordring hatte die CDU sofort die Stadtpartei auf ihrer Seite. Ihr Sprecher Dieter Hübers hoffte, dass die Stadt nun genug Rücklagen für diese Umgehungsstraße schaffen könne.
Auch Grünen-Sprecherin Elisabeth Löckener freute sich über die positiven Zahlen, doch sie wollte nichts von einem Nordring wissen: Es sei nämlich viel wichtiger, zunächst die Schulden der Stadt abzubauen und Geld in die Schulen zu stecken. SPD-Fraktionschef Peter Wiegel kündigte an, die SPD wolle den ganzen Themenkomplex gerne in der Haushaltskommission diskutieren.