CDU-Mitglieder informieren sich über Neues Kommunales Finanzmanagement

Am gestrigen Donnerstag war der Kämmerer der Stadt Bocholt, Jürgen Elmer, zu Gast bei der Sitzung des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Bocholt Mitte.

Elmer stellte den anwesenden CDU-Mitgliedern die Eckpunkte des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) vor und erläuterte die wesentlichen Änderungen hinsichtlich der Umstellung des städtischen Haushaltes auf die Doppelte Buchführung. Die Stadt Bocholt plane diese Umstellung zum 01.01.2008, was jedoch noch von der Zuverlässigkeit der eingesetzen Software abhänge, so Elmer.

Eine wesentliche Änderungen sei die Tatsache, dass die Stadt Bocholt aufgrund der neuen Haushaltsverordnung des Landes zukünftig Abschreibungen und Pensionsrückstellungen im Haushalt berücksichtigen müsse, was dazu führe, dass jährlich zusätzlich etwa 10-13 Millionen Euro erwirtschaftet werden müssten.

In diesem Zusammenhang machte Elmer auf das Problem des Haushaltsausgleiches aufmerksam. Wenn der Haushaltsausgleich für eine Kommune technisch nicht zu erreichen sei, bestehe die Möglichkeit, die erforderlichen finanziellen Mittel zum Ausgleich aus der sogenannten Ausgleichsrücklage zu nehmen. Diese Rücklage werde für die Stadt Bocholt anfangs rd. 25 Millionen Euro betragen. Mit Blick auf das zu erwartende Defizit von etwa 10-13 Millionen Euro aufgrund von Abschreibungen und Pensionsrückstellungen wäre die Stadt Bocholt ohne einen Abbau des strukturellen Defizits schon nach zwei Jahren in der Haushaltssicherung, so Elme weiter. Die Konsolidierung des Haushaltes sei daher zwingend erforderlich.

Im Anschluss an die Ausführungen des Kämmerers diskutierten die CDU-Mitglieder intensiv über die einzelnen Aspekte.