Guten Abend meine Damen und Herren, herzlich willkommen zur unserer 
Infoveranstaltung KuBAaI – brauchen wir das wirklich?

Als Volkspartei mit Gestaltungsanspruch sieht sich die CDU in der Pflicht, über den Tellerrand hinaus zu blicken und nicht der Versuchung zu erliegen, jeweils den vermeintlich bequemeren Weg zu gehen. Wir haben als größte Fraktion im Rat der Stadt Bocholt die Aufgabe, durch unsere Entscheidungen die Zukunft unserer Stadt sicherzustellen.  

Was bedeutet das?

Meine Damen und Herren, wir haben den demographischen Wandel noch vor uns, d.h. unsere Bevölkerung wird tendenziell schrumpfen. 

Der damit einhergehende Wohlstandsverlust kann nur dann aufgehalten werden, wenn wir es schaffen, gut ausgebildete Menschen in unserer Stadt zu halten bzw. für  ein  Leben und Arbeiten in Bocholt zu gewinnen.

Hierbei stehen wir mit den umliegenden  Regionen im Wettbewerb, ob wir es wollen oder nicht.

Deshalb ist es von großer Wichtigkeit, die Lebensqualität in Bocholt mindestens zu halten und nach Möglichkeit zu steigern.  

Es müssen also entsprechende Arbeitsplätze, attraktiver Wohnraum und differenzierte Möglichkeiten der Freizeitgestaltung vorgehalten werden.

Dass wir bei der Wohnraumsituation in Bocholt Verbesserungsbedarf haben, hat ja der Grundstücksmarktbericht 2014 eindrucksvoll bestätigt.

Meine Damen und Herren, wir können es uns einfach nicht leisten, dass sich Menschen gegen Bocholt entscheiden, nur weil die entsprechenden Wohnraumangebote fehlen.

Mit dem Projekt KuBAaI werden wir dazu beitragen können, dass ein Stück weit zu entschärfen, ohne Grünflächen hierfür in Anspruch nehmen zu müssen. 

Ja, es werden sogar zusätzliche Grünflächen geschaffen, die gleichzeitig den Freizeitwert in Bocholt steigern.  Zudem werden dort auch noch Rahmenbedingungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen  gesetzt. Die Planfläche wird städtebaulich erheblich aufgewertet.

 Durch die Strukturförderungsprogramme des Landes haben wir zudem erheblichen finanziellen Rückenwind für die Umsetzung dieses Projektes sodass wir uns geradezu an der Zukunft unserer Stadt versündigen würden, wenn wir KuBAaI nicht in Angriff nähmen.

Die CDU steht zum Projekt KuBAaI. Denn KuBAaI bietet die Chance ein ca. 25 ha großes Industrieareal an der Bocholter Aa in Innenstadtnähe zu einem attraktiven Kultur-, Wohn- und Wirtschaftsstandort zu entwickeln. Kultureinrichtungen sollen angesiedelt werden und dazu beitragen, dass der über Jahrzehnte nicht zugängliche Bereich wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gelangt. 

Die CDU ist fest davon überzeugt, dass Kultureinrichtungen wie die Volkshochschule und Musikschule auch weiterhin in der Mitte der Gesellschaft verortet werden müssen. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Volkshochschule zukünftig in einem neu zu schaffenden Kulturzentrum im Wettbewerbsgebiet ihren Standort finden wird. 

Darüber hinaus ist im Zuge der Bündelung von Ressourcen zu prüfen, ob eine gemeinsame Geschäftsform und Geschäftsführung von Institutionen wie der Volkshochschule, der Musikschule, der Stadtbibliothek und des Stadtarchivs sinnvolle Synergien finanzieller als auch inhaltlicher Art schafft.

Als besonderes Highlight eröffnete der Landschaftsverband Westfalen-Lippe 2011 mit dem neuen LWL-TextilWerk inmitten des Areals einen wichtigen Impuls für den Wandel. Die Konzentration kultureller Nutzungen soll zusammen mit der besonderen Lage am Fluss den Bereich auch für Dienstleister und Gastronomen sowie als Wohnstandort attraktiv machen.

Eine besondere Chance bieten differenzierte urbane Wohnangebote, welche in der Region Mangelware sind. Hiervon profitieren auch Unternehmen vor Ort, welche auf Fachkräfte angewiesen sind und sich regelmäßig in einem lebendigen Umfeld mit eigenem, möglichst unverwechselbarem Charakter wohlfühlen. Die CDU sieht hier die Möglichkeit, genau so ein Umfeld zu schaffen.

Die Aufwertung der Bocholter Aa und ihrer Ufer als zentrale Verbindungsachse schafft eine besondere Standortqualität. So wird die Aufenthaltsqualität im gesamten Areal gesteigert und etwas für die Umwelt getan. Bereits im Wettbewerbsgebiet selbst wird ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Wir sehen dieses Projekt auch als Chance für die nächsten Generationen. 

Die Umsetzung wird noch ein langwieriger Prozess. Wir werden darauf achten, dass ökonomische und ökologische Werte geschaffen werden.

In Gesprächen mit Bürgern stelle ich immer wieder fest, dass manche Vorstellungen nicht der Realität entsprechen.

1. Die Stadt baut die Wohnungen und Häuser
Nein, die Stadt kauft die Grundstücke an der Industriestraße und richtet diese zum Teil für den Verkauf her. Gebaut wird dann von privaten Investoren. Wir reden zurzeit von ca. 350 bis 390 WE. Von der Studentenwohnung, Singlewohnung, gefördertem Wohnungsbau, Eigentumswohnungen und natürlich auch normal Eigenheime. Dadurch werden enorme Investitionen getätigt. Die sicherlich auch der heimischen Bauwirtschaft zu Gute kommen werden und letztendlich auch der Stadt durch erhöhte Gewerbesteuern. Die Wirtschaft in BOH wird dadurch angekurbelt werden.

 

2. Das wird finanziell ein Fass ohne Boden (Flughafen in Berlin)
Das Projekt KuBAaI ist nicht ein Einzelprojekt. Es besteht aus vielen kleineren Projekten, die auch einzeln gefördert werden.
Das größte wird das Kulturhaus sein. Daher muss auch sichergestellt werden, dass dies mit den vorhandenen Mitteln fertigstellt wird. Denn wir können es nicht im Rohbau stehen lassen.
Die anderen Projekte, wie z.B. Brücken, Wasserspielplatz etc. können, falls das Projekt-Budget überschritten werden sollte, zu einem späteren Zeitpunkt oder auch gar nicht realisiert werden.
Dies ist nicht förderschädigend, wie mir Frau Schneider von der Regionale bestätigt hat. Solange das Projektziel, die Entwicklung von Gewerbegebiet in attraktiven Kultur-, Wohn- und Wirtschaftsstandort erhalten bleibt, kann auch die eine oder andere Investition nicht getätigt werden.
Daher fordert die CDU, dass ein Lenkungsgremium eingerichtet wird. Das Lenkungsgremium soll mit Teilnehmern aus allen Fraktionen besetzt werden, so dass die Politik regelmäßig eine Berichterstattung über den Projektverlauf erhält und ggf. korrigierend eingreifen kann.
3. Die Stadt hat dafür kein Geld
Die Kämmerer in Bocholt neigen zum schwarzmalen. Hier ein paar Zahlen aus den vergangen Jahren:
Haushaltsjahr Haushaltsplan Ergebnis     Abweichung
                        Mio EURO    Mio EURO   Mio EURO
2009              -6,0                 3,2             9,2
2010            -15,8                 0,5           16,3
2011              -7,7               14,5           22,2
2012              -1,9               19,8           21,7
Gesamt         -31,4              38,0           69,4

Meine sehr geehrten Damen und Herren, stellen sie sich bitte Bocholt ohne Industriepark und ohne Arkaden vor.
Undenkbar.

Auch diese Projekte sind damals heiß diskutiert worden.

KuBAaI ist eine große Chance für Bocholt. Wir sollten diese Chance nutzen.

Jetzt freue ich mich auf den Vortrag von Herrn Terfrüchte.

Vielen Dank.