Sehr geehrte Damen und Herren,

Es gibt einen informellen Arbeitskreis zur Regionale 2016, dieser Arbeitskreis ist letztmalig am 10.8.2011 über den Stand zum Projekt KUBAAI informiert worden.

Seitens der Verwaltung ist in der letzten Sitzung vorgeschlagen worden, den Arbeitskreis als formellen Arbeitskreis zu installieren.

Ich habe dieses abgelehnt mit dem Hinweis, dass vorher ein Ratsbeschluss erforderlich ist, dass die Stadt sich an der Regionale beteiligt. In einer Vorlage für den Rat muss eine qualifizierte Kostenschätzung enthalten sein und ebenfalls die Finanzierung innerhalb des Schuldendeckels.

Herr Mertens hat meine Forderung begrüßt und sich dieser Forderung vollinhaltlich angeschlossen. Der Bürgermeister hat zugesagt in einer der nächsten Ratssitzungen eine Vorlage zum Projekt KUBAI/ Regionale mit einer Kostenschätzung und Finanzierung vorzulegen.

Wenn die SPD nun fordert, dass 5 Mo € bereitgestellt werden sollen ist das ohne Kenntnis einer Kostenschätzung unseriös. Was passiert, wenn wir bei 5 Mio € nur „den Rohbau“ finanzieren können?

Die CDU steht positiv zur Regionale, Voraussetzung ist aber, dass eine solide Finanzierung vorgelegt wird.

In vielen Fällen haben wir Vorlagen der Verwaltung kritisiert in denen eine Kostgenangabe fehlte, jetzt soll der Rat einen Blankoscheck ausstellen.
Wir sollten die vom Bürgermeister zugesagte Ratsvorlage abwarten und dann entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Fraktionsvorsitzender

Herbert Panofen