In der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft hat sich die CDU dafür ausgesprochen, den Beschluss Vertragsangelegenheit Kulturhaus zu vertagen nicht aufzuheben. Dies bedeutet, dass ein Vertragsabschluss ohne Ratsbeschluss nicht möglich ist.

Aufgrund der Tatsache, dass der vorgelegte Vertragsentwurf nicht zustimmungsfähig ist, ist auch der vorgegebene Zeitplan nicht mehr einzuhalten.

Ich habe Herrn Elmer als Dezernent für Gebäudewirtschaft und Herrn Waschki als Dezernent für Schule und Kultur mitgeteilt, dass durch diese Entscheidung neue Überlegungen für ein Kulturhaus erforderlich werden. Beide Dezernenten sind aufgefordert worden, alternative Standorte zu überprüfen. Alle Varianten, wie Mietkauf, Miete und Eigenbau sind zu kalkulieren im Vergleich zu den bisherigen Kosten. Zu prüfen ist ebenfalls, ob und in welcher Höhe im Rahmen der Regionale 2016 eine Förderung auch für alternative Standorte möglich ist.

Wir sollten uns jetzt die Zeit nehmen, um die Kosten der Alternativen zu ermitteln und dann entscheiden.

Herbert Panofen